Am Donnerstag, 13. Juli beginnt um 18:30 Uhr die 29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schifferstadt im Ratssaal des Rathauses. In der öffentlichen Sitzung werden die folgenden Themen behandelt: 1. Einwohnerfragestundem 2. Spenden und Sponsoring, 3. Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffinnen und Schöffen für die Amtszeit von 2024 – 2028; Aufstellung der Vorschlagsliste, 4. Benennung von Personen zur Aufstellung der Vorschlagsliste Jugendschöffen durch den Jugendhilfeausschuss des Rhein-Pfalz-Kreises, 5. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der CDU-Fraktion zur Untersuchung des Fahrradvermietsystems Nextbike, 6. Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Personelle Änderung bzgl. des Werkausschusses, 7. Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Personelle Änderung bzgl. des Ausschusses Projekt Soziale Stadt, 8. Elektrizitätsversorgung hier: Absenkung der Grund- und Ersatzversorgung, 9. Trägerschaft der Kindertagesstätte Caritas, Am Schwanenweiher; Kostenerhöhung, 10. Soziale Stadt Innenstadt: Ehemaliger Stadtfriedhof Schifferstadt; Antrag auf Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn (ADD), Vergabe der Planungsleistungen Stufe 2 (Leistungsphase 5-9), 11. Zukünftiger Veranstaltungsort Rettichfest, 12. Neubau Kita Am Sportzentrum; Vergabe Malerarbeiten, 13. Neubau Kita Am Sportzentrum; Vergabe Erdarbeiten Versorgungsgraben, 14. Anfragen und Mitteilungen
Besucher sind zur öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen.
